Richtungsweisende Signale

Nachdem sich die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Gesetzesentwurf im Februar und März überschlagen haben, so zeichnen sich nun wieder positive Signale ab:

Der Regierungsentwurf vom 15. März befindet sich mittlerweile im Beratungsprozess im Parlament. Schnelle Ergebnisse hat auch eine Initiative des Bundeslandes Sachsen im Bundesrat gebracht: Am 7. April hat bereits die Länderkammer ihre Stellungnahme abgegeben und fordert hinsichtlich des Begünstigungszeitraumes für Flüssiggas „2009“ durch „2020“ zu ersetzen.

Einen Tag zuvor, am 6. April fand die erste Lesung im Bundestag statt, in der der Gesetzesentwurf den Ausschüssen nach kurzer Aussprache zur Beratung übergeben wurde. Während zur Thematik „Biokraftstoffe“ noch Uneinigkeit herrscht zeichnet sich zur Gleichstellung der Gastreibstoffe zumindest ein Konsens der Regierungsfraktionen SPD und CDU ab.

Richtungsweisende Signale scheinen also gegeben. Die intensivem, konstruktiven Kontakte der Interessensgemeinschaft Gasfahren beginnen sich, in zahlreichen greifbaren Reaktionen auszuzahlen. Das Team ist nun optimistisch für die Mai erwarteten Ausschussberatungen im Bundestag, warnt aber weiterhin: „Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen – wir bleiben am Ball“. Der nach Stellungnahme des Bundesrates abgewandelte Entwurf würde jedoch sowohl der Autogas- als auch der Erdgasbranche die notwendige Planungssicherheit geben.

Ausführlich beleuchet werden die Ereignisse der ersten Aprilwoche auf den Internetseiten der Interessensgemeinschaft unter www.ig-gasfahren.de.vu, Rubrik News. Einen Bericht zur Pressekonferenz des DVFG vom 1. April auf der AMI in Leipzig bietet das neue Portal des Koblenzer Gasfahrerstammtisches auf www.gasfahrer-news.de im ersten Internetradio zum Thema „Gasfahren“ an.